Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 01.06.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Unterzeichnung Protokoll
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2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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3. Fragemöglichkeit für Zuhörer
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4. Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Ortsmitte", 2. Änderung
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5. Vorstellung Varianten Bebauungsplan "Hinteres Äckerle"
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6. Entwurf Bebauungsplan "Schwärzlen-Ost" und Beschluss zur Offenlage
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7. Antrag Änderung Bebauungsplan Ortskern
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8. Antrag Ausschussgründung Schadenersatz Bebauungspläne und Veränderungssperren
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10. Bauanträge
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10.1. Antrag auf Bauvorbescheid
Wohn- und Geschäftshäuser, Flst.-Nr. 1/1 und 2 -
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10.2. Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung
Wohn- und Geschäftshäuser, Flst.-Nr. 1/1 und 2 -
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10.3. Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung
Mehrfamilienhaus, Flst.-Nr. 70 -
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10.4. Antrag auf Bauvorbescheid
Energetische Sanierung Wohnhaus und Nutzungsänderung Schuppen, Flst.-Nr. 4396/3 -
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11. Flächennutzungsplan - 6. Änderung „Sonderbauflächen für Solaranlagen“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen in den Teilverwaltungsräumen Gottmadingen und Gailingen
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12. Flächennutzungsplan - 7. Änderung „Sonderbaufläche „Tennisanlage“ und Grünfläche“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen im Teilverwaltungsraum Büsingen
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13. Antrag Liste 3 Einführung einer Beschlusskontrolle
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14. Antrag der Liste 3 vom 6.4.2023 auf Einführung eines übertariflichen Zuschlags für die tariflich Beschäftigten der Gemeinde Büsingen
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15. Mitgliedschaft im Verein LEADER Westlicher Bodensee e.V.
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16. Bericht aus den Ausschüssen
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17. Bericht aus der Verwaltung
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18. Berichte, Anträge und Fragen aus dem Gremium
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19. Fragemöglichkeit für Zuhörer
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 4. Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Ortsmitte", 2. Änderung
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Ortsmitte", 2. Änderung
Beschlusskontrolle
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Satzungsbeschluss am 23.06.2023 öffentlich bekannt gemacht
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 5. Vorstellung Varianten Bebauungsplan "Hinteres Äckerle"
Vorstellung Varianten Bebauungsplan "Hinteres Äckerle"
Beschlusskontrolle
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Info an Planungsbüro erl. 2.6.2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 6. Entwurf Bebauungsplan "Schwärzlen-Ost" und Beschluss zur Offenlage
Entwurf Bebauungsplan "Schwärzlen-Ost" und Beschluss zur Offenlage
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Bplan im Verfahren
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 7. Antrag Änderung Bebauungsplan Ortskern
Antrag Änderung Bebauungsplan Ortskern
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:keine Umsetzung - Antrag abgelehnt
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 8. Antrag Ausschussgründung Schadenersatz Bebauungspläne und Veränderungssperren
Antrag Ausschussgründung Schadenersatz Bebauungspläne und Veränderungssperren
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:keine Umsetzung - Antrag abgelehnt
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 9. Energetische Sanierung des Rathauses
Energetische Sanierung des Rathauses
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:vertagt
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 10.1.
Antrag auf Bauvorbescheid
Wohn- und Geschäftshäuser, Flst.-Nr. 1/1 und 2
Antrag auf Bauvorbescheid
Wohn- und Geschäftshäuser, Flst.-Nr. 1/1 und 2
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Einvernehmen an LRA
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 10.2.
Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung
Wohn- und Geschäftshäuser, Flst.-Nr. 1/1 und 2
Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung
Wohn- und Geschäftshäuser, Flst.-Nr. 1/1 und 2
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Sanierungsrechtliche Genehmigung von LRA erteilt/12.12.2023
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 10.3.
Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung
Mehrfamilienhaus, Flst.-Nr. 70
Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung
Mehrfamilienhaus, Flst.-Nr. 70
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Genehmigung erteilt/ 2.6.2023 an LRA
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 10.4.
Antrag auf Bauvorbescheid
Energetische Sanierung Wohnhaus und Nutzungsänderung Schuppen, Flst.-Nr. 4396/3
Antrag auf Bauvorbescheid
Energetische Sanierung Wohnhaus und Nutzungsänderung Schuppen, Flst.-Nr. 4396/3
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 11. Flächennutzungsplan - 6. Änderung „Sonderbauflächen für Solaranlagen“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen in den Teilverwaltungsräumen Gottmadingen und Gailingen
Flächennutzungsplan - 6. Änderung „Sonderbauflächen für Solaranlagen“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen in den Teilverwaltungsräumen Gottmadingen und Gailingen
Beschlusskontrolle
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:öffentliche Bekanntmachung am 14.06.2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 12. Flächennutzungsplan - 7. Änderung „Sonderbaufläche „Tennisanlage“ und Grünfläche“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen im Teilverwaltungsraum Büsingen
Flächennutzungsplan - 7. Änderung „Sonderbaufläche „Tennisanlage“ und Grünfläche“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen im Teilverwaltungsraum Büsingen
Beschlusskontrolle
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:öffentliche Bekanntmachung am 14.06.2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 13. Antrag Liste 3 Einführung einer Beschlusskontrolle
Antrag Liste 3 Einführung einer Beschlusskontrolle
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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Hinweise zur Beschlussumsetzung:noch nicht fertig erfasst; Veröffentlichung?
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Erfassung bis Ende Sept. 23 erledigt; Übersicht folgt in GRS Nov. 23
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 15. Mitgliedschaft im Verein LEADER Westlicher Bodensee e.V.
Mitgliedschaft im Verein LEADER Westlicher Bodensee e.V.
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Beitrittserklärung ges. 9.6.23
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:01 - 22:45
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Öffentlicher Teil: 19:01 - 22:45
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Junkerstraße 86 · 78266 Büsingen am Hochrhein
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 01.06.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 01.06.2023
Sitzungsdokumente
Digitales Verfahren Tagesordnungspunkt
Digitales Verfahren
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 15. Mitgliedschaft im Verein LEADER Westlicher Bodensee e.V.
Mitgliedschaft im Verein LEADER Westlicher Bodensee e.V.
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Beitrittserklärung ges. 9.6.23