Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 06.07.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Unterzeichnung Protokoll
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2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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3. Fragemöglichkeit für Zuhörer
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4. Vorstellung Hochwasser- und Starkregenkonzeption Gemeinde Büsingen
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5. Energetische Sanierung des Rathauses
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6. Bauanträge
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6.1. Antrag auf Bauvorbescheid
Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
Flst.-Nr. 3361/1 -
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6.2. Antrag auf Bauvorbescheid
Aufstockung Bestands-Garage und Rückbau Satteldach Bestands-Anbau zu Flachdach, Flst.-Nr. 152 -
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6.3. Bebauungsplan "Solarpark Innerer Winkel" der Gemeinde Gailingen
Anhörung der Gemeinden -
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7. Vergabe für Ausschreibung und Realisierung des Anschlussprojekts an die ARA Röti
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8. Vergabe Trockenmauer "Alte Rheinmühle"
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9. Vergabe Licht- und Videotechnik für die Mehrzweckhalle
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10. Vergabe Erweiterung der Beleuchtung FC Büsingen
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11. Kindergarten Anpassung Elternbeiträge Kindergartenjahr 2023/2024
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12. Einführung Essenspauschale Nachmittagsbetreuung Schule
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13. Kostenübernahme für Lehrmittel an Schweizer Privatschulen
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14. Bericht aus den Ausschüssen
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15. Bericht aus der Verwaltung
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16. Berichte, Anträge und Fragen aus dem Gremium
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17. Fragemöglichkeit für Zuhörer
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 5. Energetische Sanierung des Rathauses
Energetische Sanierung des Rathauses
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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Hinweise zur Beschlussumsetzung:Termin mit Architekt und Energiebüro am 23.8.23 geplant
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Termin 23.8.2023 mit Energiebüro 21 und Architekt
Resultate Blow-Door-Test abwarten
GRS 16.5.2024 Kostenschätzung und Maßnahmen beschlossen; Projekt in Umsetzung
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 6.1.
Antrag auf Bauvorbescheid
Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
Flst.-Nr. 3361/1
Antrag auf Bauvorbescheid
Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
Flst.-Nr. 3361/1
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Einvernehmen an LRA 7.7.2023
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 6.2.
Antrag auf Bauvorbescheid
Aufstockung Bestands-Garage und Rückbau Satteldach Bestands-Anbau zu Flachdach, Flst.-Nr. 152
Antrag auf Bauvorbescheid
Aufstockung Bestands-Garage und Rückbau Satteldach Bestands-Anbau zu Flachdach, Flst.-Nr. 152
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Einvernehmen an LRA 7.7.2023
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 6.3.
Bebauungsplan "Solarpark Innerer Winkel" der Gemeinde Gailingen
Anhörung der Gemeinden
Bebauungsplan "Solarpark Innerer Winkel" der Gemeinde Gailingen
Anhörung der Gemeinden
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 7. Vergabe für Ausschreibung und Realisierung des Anschlussprojekts an die ARA Röti
Vergabe für Ausschreibung und Realisierung des Anschlussprojekts an die ARA Röti
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Baube Sophia
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 8. Vergabe Trockenmauer "Alte Rheinmühle"
Vergabe Trockenmauer "Alte Rheinmühle"
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Mauer erstellt/Okt. 2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 9. Vergabe Licht- und Videotechnik für die Mehrzweckhalle
Vergabe Licht- und Videotechnik für die Mehrzweckhalle
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Installation folgt Wo.44
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 10. Vergabe Erweiterung der Beleuchtung FC Büsingen
Vergabe Erweiterung der Beleuchtung FC Büsingen
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Installation abgeschlossen/Sept. 2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 11. Kindergarten Anpassung Elternbeiträge Kindergartenjahr 2023/2024
Kindergarten Anpassung Elternbeiträge Kindergartenjahr 2023/2024
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Fendrich, Lukas
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Elternbeiträge veröffentlicht, Eltern und Gemeindekasse informiert
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 12. Einführung Essenspauschale Nachmittagsbetreuung Schule
Einführung Essenspauschale Nachmittagsbetreuung Schule
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Baube Sophia
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Die Änderung wurde umgesetzt und den Eltern mitgeteilt.
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 13. Kostenübernahme für Lehrmittel an Schweizer Privatschulen
Kostenübernahme für Lehrmittel an Schweizer Privatschulen
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Baube Sophia
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Die Entscheidung des GR wurde der Schule mitgeteilt.
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Junkerstraße 86 · 78266 Büsingen am Hochrhein
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 06.07.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 06.07.2023
Sitzungsdokumente
Digitales Verfahren Tagesordnungspunkt
Digitales Verfahren
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 13. Kostenübernahme für Lehrmittel an Schweizer Privatschulen
Kostenübernahme für Lehrmittel an Schweizer Privatschulen
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Baube Sophia
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Die Entscheidung des GR wurde der Schule mitgeteilt.