Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Unterzeichnung Protokoll
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2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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3. Fragemöglichkeit für Zuhörer
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4. Haushaltsjahr 2023 - Zwischenbericht zum Haushaltsstand
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5. Weiteres Vorgehen Umwandlung Trainingsplatz in Kunstrasenplatz
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6. Antrag auf Baugenemigung
Umbau Wohnhaus, Flst.-Nr. 122/1 -
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7. Kieslagerplatz Grundstück Stemmer
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8. Vergabe der gemeindeeigenen Ackerfläche
Teilfläche des Flst.-Nr. 4584, Untereckingen -
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9. Verkehrszählung und Lärmberechnung Junkerstraße
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10. Arbeitssicherheitstechnische Grundbetreuung und Schulung Sicherheitsbeauftragte
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11. Kostenübernahme Nachqualifizierung von Fachkräften nach § 7 Abs. 2, Ziffer 10 Kindertagesbetreuungsgesetz
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12. Zustimmung zur Leistungsvereinbarung Untersee und Rhein AG
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13. Anpassung der ambulanten Pflegetarife ab 1.7.2023
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14. Bericht aus den Ausschüssen
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15. Bericht aus der Verwaltung
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16. Berichte, Anträge und Fragen aus dem Gremium
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17. Fragemöglichkeit für Zuhörer
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 4. Haushaltsjahr 2023 - Zwischenbericht zum Haushaltsstand
Haushaltsjahr 2023 - Zwischenbericht zum Haushaltsstand
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Baube Sophia
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Information - keine Beschlussumsetzung
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 5. Weiteres Vorgehen Umwandlung Trainingsplatz in Kunstrasenplatz
Weiteres Vorgehen Umwandlung Trainingsplatz in Kunstrasenplatz
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:abgelehnt - keine weiteren Maßnahmen geplant
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 6.
Antrag auf Baugenemigung
Umbau Wohnhaus, Flst.-Nr. 122/1
Antrag auf Baugenemigung
Umbau Wohnhaus, Flst.-Nr. 122/1
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Einvernehmen an LRA 15.9.2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 7. Kieslagerplatz Grundstück Stemmer
Kieslagerplatz Grundstück Stemmer
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Marina Brain
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:abgelehnt - Kies soll für die Reparatur der Feldstraßen verwendet werden
Beschlusskontrolle
Tagesordnungspunkt 8.
Vergabe der gemeindeeigenen Ackerfläche
Teilfläche des Flst.-Nr. 4584, Untereckingen
Vergabe der gemeindeeigenen Ackerfläche
Teilfläche des Flst.-Nr. 4584, Untereckingen
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Top wurde vertagt
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 9. Verkehrszählung und Lärmberechnung Junkerstraße
Verkehrszählung und Lärmberechnung Junkerstraße
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Fendrich, Lukas
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Hinweise zur Beschlussumsetzung:Der Gemeinderat vertagt den Sachverhalt auf das kommende Jahr.
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Der Gemeinderat vertagt den Sachverhalt auf das kommende Jahr.
GR streicht die eingestellten finanziellen Mittel in der Haushaltsberatung 2024
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 10. Arbeitssicherheitstechnische Grundbetreuung und Schulung Sicherheitsbeauftragte
Arbeitssicherheitstechnische Grundbetreuung und Schulung Sicherheitsbeauftragte
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:beauftragt 15.09.2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 11. Kostenübernahme Nachqualifizierung von Fachkräften nach § 7 Abs. 2, Ziffer 10 Kindertagesbetreuungsgesetz
Kostenübernahme Nachqualifizierung von Fachkräften nach § 7 Abs. 2, Ziffer 10 Kindertagesbetreuungsgesetz
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Fendrich, Lukas
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Die Vereinbarung mit der Mitarbeiterin, welche die Fortbildung besuchen wird, befindet sich noch in der Erstellung. Fortbildungsbeginn: Frühjahr 2024
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 12. Zustimmung zur Leistungsvereinbarung Untersee und Rhein AG
Zustimmung zur Leistungsvereinbarung Untersee und Rhein AG
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:unterzeichnet/15.09.2023
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 13. Anpassung der ambulanten Pflegetarife ab 1.7.2023
Anpassung der ambulanten Pflegetarife ab 1.7.2023
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Info weitergeleitet/15.09.2023
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Junkerstraße 86 · 78266 Büsingen am Hochrhein
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
Sitzungsdokumente
Digitales Verfahren Tagesordnungspunkt
Digitales Verfahren
Beschlusskontrolle Tagesordnungspunkt 13. Anpassung der ambulanten Pflegetarife ab 1.7.2023
Anpassung der ambulanten Pflegetarife ab 1.7.2023
Beschlusskontrolle
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Verantwortliche Amtsleitung:Schraner Vera
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ErledigungBeschluss wurde umgesetzt
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Hinweise zur Erledigung:Info weitergeleitet/15.09.2023